Für ein vereintes und demokratisches Europa in Frieden
und Freiheit,mit Toleranz, Rechtsstaatlichkeit, Respekt
und Achtung der Menschenwürde.

Die zehn Thesen von Pulse of Europe

1) Europa darf nicht scheitern
Die Europäische Union droht zu zerfallen, wenn nicht alle Menschen, denen sie wichtig ist, aktiver werden und mindestens wählen gehen, denn dieses Wahljahr ist von existenzieller Bedeutung. Für die europäische Idee geht es jetzt um alles !

2) Der Friede steht auf dem Spiel
Die Europäische Union war und ist in erster Linie ein Bündnis zur Sicherung des Friedens. Wer in Frieden leben will, muss sich für den zusammenhalt der Europäischen Union stark machen.

3) Wir sind verantwortlich
Jede und jeder ist verantwortlich für das Scheitern oder das Gelingen unserer Zukunft. Niemand kann sich herausreden. Zu hoffen, es werde schon alles gut gehen, ist brandgefährlich. Wer untätig bleibt, stärkt die anti-europäischen Kräfte. Die Europäische Union braucht jetzt jeden Menschen, Alle Teile der Gesellschaft haben die Pflicht, destruktiven und rückwärts- gewandten Tendenzen entgegen zu treten. Europa darf sich nicht wieder spalten lassen.

4) Aufstehen und wählen gehen
Lasst uns den europäischen Gedanken wieder sichtbar und hörbar machen. Gebt europafreundlichen Parteien Eure Stimme. Wir sind überzeugt, dass die Zahl der Menschen, die der europäischen Idee positiv gegenüberstehen, viel größer ist als die der Europa-Gegnerinnen und Gegner. Und mit unseren Überzeugungen durchzudringen.
Wir müssen aber lauter sein als sie, um uns Gehör zu verschaffen. Wir wollen die schweigende Mehrheit aufrütteln.

5) Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar
Die Freiheit der Einzelnen, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit sind weiterhin in ganz Europa zu gewährleisten. Auch in Zukunft muss in allen Lebensbereichen geltendes Recht verwirklicht werden. Unabhängige Gerichte müssen weiterhin ihre Kontrollaufgabe wahrnehmen können. Staatliches Handeln darf nur auf Grundlage rechtmäßig erlassener Gesetze erfolgen. In Teilen Europas wird bereits die Pressefreiheit eingeschränkt. Dem muss entgegengetreten werden.

6) Die europäischen Grundfreiheiten sind nicht verhandelbar
Personenfreizügigkeit, freier Warenverkehr, freier Zahlungsverkehr und Dienstleistungsfreiheit – die europäischen Grundfreiheiten – sind historische Errungenschaften, die aus Nationalstaaten eine Gemeinschaft geformt haben. Sie sichern individuelle Freiheit und Wohlstand. Die Beschneidung dieser Grundfreiheiten würde dramatische wirtschaftliche Folgen auslösen. Nur durch die Gesamtheit der Grundfreiheiten wird die ausgewogene Verknüpfung von rechten und Pflichten sichergestellt. Sonderwege und Ausnahmen führen zu einer Erosion der Gemeinschaft.

7) Reformen sind notwendig
Die europäische Union muss erhalten bleiben, damit sie verbessert werden kann. Diel europäische Idee muss wieder verständlicher und bürgernäher werden. Sie muss von unten nach oben getragen werden. Wer austritt, wird diese Verbesserungen nicht mitgestalten.

8) Misstrauen ernst nehmen
Die Europäische Union ist kein Selbstzweck. Ihre Aufgabe ist es, Lösungen für die Themen zu finden, die der Bürgerschaft tatsächlich wichtig sind. Es muss eine Fokussierung auf die wesentlichen Herausforderungen unserer Zeit stattfinden. Bedenken gegen die Europäische Union müssen gehört und an deren Ursachen muss gearbeitet werden, so dass Ängste in Zuversicht gewandelt werden können. Europa soll wieder Freude bereiten!

9) Vielfalt pflegen und Gemeinsames herausarbeiten
Die Vielfalt innerhalb Europas ist großartig. Sie zu erhalten und regionale und nationale Identitäten zu wahren, muss europäisches Programm sein. Gleichzeitig verbindet uns, die Mitgliedstaaten und ihre Menschen so viel. Vielfalt und Gemeinsamkeit sind kein Widerspruch und niemand muss sich zwischen regionaler, nationaler und europäischer Identität entscheiden.

10) Alle können mitmachen – und sollen es auch
Pulse of Europe ist eine zivilgesellschaftliche Bewegung zum erhalt der Europäischen Union – überparteilich und überkonfessionell. Alle, die sich auf die europäische Grundidee einlassen, können sich einbringen. Der europäische Pulsschlag muss wieder spürbar werden.

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Bei der vorerst letzten Veranstaltung vor der Bundestagswahl bedankte sich Almut Grote, eine der Organisatorinnen von Pulse of Europe in Ulm, bei den Teilnehmern der Veranstaltung dafür, dass sie sich das Jahr über „mit Geduld und Durchhalte- vermögen für die europäische Sache eingesetzt“ und somit erreicht haben, dass „Europa heute wieder positiv wahrgenommen wird“.

Unser OB Gunter Czisch brachte es auf den Punkt : „Europa ist eine innere Haltung“ . Er rief dazu auf, die europäischen Werte , die nicht verhandelbar sind, zu verteidigen und bei den kommenden Wahlen die demokratischen Kräfte zu stärken, die sich für Europa einsetzen.

www.swp.de/ulm/lokales/ulm_neu_ulm/_europa-ist-die-einzige-perspektive_-15675644.html

www.europarl.europa.eu
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